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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma SNTL Stand: 01/2009 I. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen 1. Die vertraglich geschuldeten Leistungen und Lieferungen der Vertragsparteien erfolgen auf Grundlage der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. ____________________________________________________________________________ 2. Für all unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma SNTL. Abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur, soweit sie von SNTL im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anerkannt sind. ____________________________________________________________________________ 3. Individualvereinbarungen bleiben hiervon unberührt. Individualvereinbarungen bedürfen der Schriftform. II. Vertragsabschluss ____________________________________________________________________________ 1. Sämtliche Angebote der SNTL sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware durch die Firma SNTL. Der Kunde ist 14 Tage an seine jeweilige Bestellung gebunden. ____________________________________________________________________________ 2. Sämtliche Preise sind Bruttopreise und beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten, sowie – soweit durch den Kunden gewünscht – Nachnahmegebühren. ____________________________________________________________________________ III. Lieferzeiten, Teillieferung 1. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der SNTL nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse. ____________________________________________________________________________ 2. Sollte die Firma SNTL länger als einen Monat an der Erbringung der Leistung durch Ereignisse im Sinne der Ziffer 1 gehindert sein, so sind die Firma SNTL und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er der Firma SNTL eine angemessene Nachfrist von wenigstens 3 Wochen gesetzt hat. ____________________________________________________________________________ 3. Die Firma SNTL ist berechtigt, im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten Teillieferungen zu erbringen. ____________________________________________________________________________ IV. Lieferung, Transport, Gefahrtragung 1. Mit der Übergabe der bestellten Ware an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt für alle Arten von Lieferungen und auch für den Fall, dass die Firma SNTL besondere Leistungen übernommen hat (z.B. Transportkosten oder Anfuhr). Der Verbrauchsgüterkauf ist von diesen Regelungen ausgeschlossen. ____________________________________________________________________________ 2. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird die Firma SNTL von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware erfolgt auf Rechnung des Kunden. Die Firma SNTL ist berechtigt das Transportunternehmen unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart frei zu wählen. ____________________________________________________________________________ 3. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, so ist die Firma SNTL berechtigt, den ihr entstandenen Schaden zu verlangen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen. ____________________________________________________________________________ 4. Eine Transportversicherung wird nur auf besondere schriftliche Anweisung auf Rechnung des Kunden abgeschlossen. V. Widerrufsrecht 1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag, nachdem Sie die Ware und eine in Textform noch gesondert mitzuteilende Widerrufsbelehrung erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an Firma SNTL Koordinations Systeme Norbert Schrimpf e.K. Siedlerstr. 24, 82256 Fürstenfeldbruck, E-Mail: info@norbert-schrimpf.de 2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Könen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Wi-derrufserklärung erfüllen. Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finan-zierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an uns, sondern auch an Ihren Darlehens-geber halten. Ende der Widerrufsbelehrung Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, steht das Widerrufsrecht nicht zu. ____________________________________________________________________________ VI. Gewährleistung, Untersuchungspflichten Wenn die gelieferte Ware im Sinne des Gesetzes mangelhaft ist, so kann der Kunde die ge-setzlichen Mängelansprüche geltend machen. Wurde die gelieferte Ware oder die erbrachte Dienstleistung für die gewerbliche oder die selbständige Tätigkeit des Kunden gekauft ist, so können gesetzliche Mängelansprüche nur innerhalb eines Jahres nach Lieferung geltend gemacht werden. ____________________________________________________________________________ VII. Eigentumsvorbehalt 1. Die SNTL behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Das Eigentum an den gekauften Waren geht erst zu dem Zeitpunkt auf den Käufer ü-ber, zu dem alles offenstehenden Forderungen der SNTL durch den Kunden in Ausgleich gebracht worden sind. ____________________________________________________________________________ 2. Bezüglich der Vorbehaltsware tritt der Kunde ihm zustehenden Forderungen und Vergü-tungsansprüche (z.B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche, Forderungen aus Weiterverkauf) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an die SNTL ab. ____________________________________________________________________________ 3. Der Kunde verpflichtet sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr die im Eigentum der SNTL stehende Vorbehaltsware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Was-ser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an die SNTL abgetreten, wobei diese die Abtretung annimmt. ____________________________________________________________________________ 4. Der Kunde bedarf zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SNTL. ____________________________________________________________________________ 5. Im Falle der untrennbaren Verbindung oder Vermischung des Kaufgegenstandes mit anderen, nicht im Eigentum der SNTL stehenden Sachen, erwirbt die SNTL das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. ____________________________________________________________________________ 6. Bei der Weiterveräußerung oder des Zugriffs eines Dritten auf die Vorbehaltsware ist der Käufer verpflichtet, auf das Eigentum der SNTL hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich hierüber zu unterrichten. ____________________________________________________________________________ VIII. Zahlung, Zahlungsverzug 1. Zahlungen sind abzugsfrei auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto der SNTL zu leisten. Wechsel und Schecks werden ausschließlich erfüllungshalber angenommen . 30 Tage nach Zugang der Rechnung fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht betei-ligt ist, in Höhe von 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz an. Die Geltendmachung eines der SNTL entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass der SNTL kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. ____________________________________________________________________________ 2. Gegenüber Ansprüchen der SNTL kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. ____________________________________________________________________________ 3. Im kaufmännischen Verkehr sind Zurückbehaltungs- und ein Leistungsverweigerungsrechte des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. ____________________________________________________________________________ IX. Haftung und Haftungsbeschränkungen 1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet SNTL lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragsverpflichtung durch SNTL oder Erfül-lungsgehilfen von SNTL beruhen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft sowie bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgeset-zes, nicht jedoch für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden, für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. ____________________________________________________________________________ 2. Die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfül-lungsgehilfen der SNTL ist ausgeschlossen, wenn und soweit die Haftung der SNTL ausge-schlossen ist. ____________________________________________________________________________ 3. Bei gewerblichen Kunden ist die Haftung der SNTL auf die Höhe des dreifachen Nettorech-nungsbetrages der schadensauslösenden Lieferung oder Leistung beschränkt, es sei denn, zwingende gesetzliche Vorschriften stehen dem entgegen. ____________________________________________________________________________ X. Gerichtsstand Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Fürstenfeldbruck ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten. ____________________________________________________________________________ XI. Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksamkeit 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird. ____________________________________________________________________________ 2. Die SNTL ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Die SNTL ist berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitut und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von der SNTL beachtet. ____________________________________________________________________________ 3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Firma SNTL Koordinations Systeme Norbert Schrimpf e.K. Siedlerstr. 24, 82256 Fürstenfeldbruck, Mobil: 0172-9755239 E- Mail: Info@Norbert-Schrimpf.de Hompage: www.Kreiseltraining.de


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